Belastbarkeit berufsgenossenschaftlich erhobener Beweise, Gutachten des Technischen Aufsichtsdienstes, der heute Pr\u00e4ventionsdienst hei\u00dft, Betriebsakten des Technischen Aufsichtsdienstes \u00fcber Mitgliedsunternehmen<\/p>\n\n\n\n
Insbesondere bei den Berufskrankheitsf\u00e4llen stellt sich die Frage nach einer Begutachtung, welche vom Technischen Aufsichtsdienst der Berufsgenossenschaft, der heute Pr\u00e4ventionsdienst hei\u00dft, dahingehend beantwortet wird, Zusammenhangsfragen k\u00f6nne auch der Technische Aufsichtsdienst sprich Pr\u00e4ventionsdienst beantworten.<\/p>\n\n\n\n
Wie sehr das Ergebnis variieren kann, je nachdem welcher Gutachter herangezogen wird, braucht nicht weiter ausgef\u00fchrt zu werden. Interessanter ist die Frage konkret, ob bei einem Pleuramesotheliom Berufskrankheit Nr. 4105 die Berufsgenossenschaft gutachterlich einwenden darf, dass kein Asbest in der Vorgeschichte festzustellen w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n
Die Glaubhaftigkeit einer solchen Feststellung des Technischen Aufsichtsdienstes sprich Pr\u00e4ventionsdienst ist stark herabgesetzt, weil im Falle der Anerkennung eines Pleuramesothelioms die Berufsgenossenschaft Kostentr\u00e4ger ist des Schadens, der durch die Verursachung des Pleuramesothelioms entstanden ist.<\/p>\n\n\n\n
Gleichwohl lassen sich die Gerichte in aller Regel davon leiten was der Technische Aufsichtsdienst sprich Pr\u00e4ventionsdienst ausf\u00fchrt und legen die Sozialgerichte die technischen Expertisen des Technischen Aufsichtsdienstes sprich Pr\u00e4ventionsdienst zugrunde.<\/p>\n\n\n\n
Macht man sich die M\u00fche, die Betriebsakten beizuziehen, welche der Technische Aufsichtsdienst \u00fcber das Mitgliedsunternehmen f\u00fchrt, stellt man \u00fcberrascht fest, dass etwa die Me\u00dfergebnisse gar nicht mehr in der Akte befindlich sein m\u00f6gen. Auch wenn die Berufsgenossenschaft die Messungen get\u00e4tigt hat bzw. veranlasst.<\/p>\n\n\n\n
Die Frage ist, ob man es der Berufsgenossenschaft nachsehen kann, dass entweder ganze Betriebsakten fehlen oder aber entscheidende Me\u00dfergebnisse, von deren Existenz man ausgehen muss.<\/p>\n\n\n\n
Behauptet die Berufsgenossenschaft im Falle der Berufskrankheit Nr. 4105 Pleuramesotheliom, in der Vorgeschichte des gewerblich t\u00e4tigen Versicherten lasse sich kein Asbest finden bzw. dingfest machen, dann ist dies extrem unglaubhaft, weil einem Asbestkontakt im gewerblichen Bereich der Vergangenheit nicht entgangen werden konnte.<\/p>\n\n\n\n
Selbst bei Mesotheliomen lassen es Berufsgenossenschaften nicht gelten, dass vorgetragen wird, die Atemschutzmaske im Bergbau sei seinerzeit mit Asbest ausgestattet gewesen.<\/p>\n\n\n\n
Dann kommt der berufsgenossenschaftliche Einwand mit Sicherheit, dass nicht mehr festgestellt werden k\u00f6nne, ob der Versicherte auch die Atemschutzmaske getragen habe.<\/p>\n\n\n\n
Battenstein
Rechtsanwalt
Fachanwalt f\u00fcr Sozialrecht<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Belastbarkeit berufsgenossenschaftlich erhobener Beweise, Gutachten des Technischen Aufsichtsdienstes, der heute Pr\u00e4ventionsdienst hei\u00dft, Betriebsakten des Technischen Aufsichtsdienstes \u00fcber Mitgliedsunternehmen","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-802","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/802","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=802"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/802\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":803,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/802\/revisions\/803"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=802"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=802"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=802"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}