Das Coronavirus hat Deutschland fest im Griff.<\/p>\n
Alle in medizinischen und pflegerischen Berufen erwerbst\u00e4tige Arbeitnehmer sind in einem unvorstellbaren Ausma\u00df gegen\u00fcber einer Infektion mit dem Corona Virus gef\u00e4hrdet und es droht diesen Menschen, die sich dieser Gefahr unter Einsatz ihrer Gesundheit und vielleicht sogar ihres Lebens stellen, dass sie schutzlos dieser Gef\u00e4hrdung ausgesetzt werden.<\/p>\n
Bilder von Krankenschwestern und Pflegern, die sich pers\u00f6nliche Schutzausr\u00fcstung aus M\u00fcllt\u00fcten selber basteln, gehen um die Welt, und es sind keine Bilder aus L\u00e4ndern der dritten Welt, ganz im Gegenteil.<\/p>\n
Inzwischen haben auch die gewerblichen Berufsgenossenschaften und die DGUV ihre Internetauftritte weiter aktualisiert und stellen wichtige Informationen zum Thema Coronavirus f\u00fcr ihre Betriebe zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n
Aber was ist mit dem gesetzlichen Auftrag der Berufsgenossenschaften und der DGUV, wie er im Sozialgesetzbuch VII verankert ist, jenseits von einer Beratung der Mitgliedsunternehmen?<\/p>\n
Mit allen geeigneten Mitteln m\u00fcssen die Tr\u00e4ger der Gesetzlichen Unfallversicherung arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verh\u00fcten, siehe dazu unten den Auszug aus dem Sozialgesetzbuch VII.<\/p>\n
Wo bleibt also eine Soforthilfe der Gesetzlichen Unfallversicherung f\u00fcr ihre Versicherten in Form von Hilfestellung bei der Beschaffung von Atemschutzmasken, Einmalhandschuhen, Schutzausr\u00fcstung etc.?<\/p>\n
Wenn hier nicht umgehend Unterst\u00fctzung auch von dieser Seite kommt, drohen die Menschen, die unsere Mitmenschen in den Pflegeeinrichtungen, in der ambulanten Pflege, in den Arztpraxen und Krankenh\u00e4usern versorgen, selbst reihenweise zu erkranken, was den Kollaps des Gesundheitssystems beschleunigen und bef\u00f6rdern kann.<\/p>\n
Auch die Berufsgenossenschaften und die DGUV sind hier zur sofortigen Unterst\u00fctzung ihrer Versicherungsnehmer in Zusammenarbeit mit den Krankenkassen aufgerufen.<\/p>\n
Welche T\u00e4tigkeiten in diese Richtung sind bisher erkennbar geworden?<\/p>\n
\u00a7 14 SGB VII Grundsatz
\n(1) Die Unfallversicherungstr\u00e4ger haben mit allen geeigneten Mitteln f\u00fcr die Verh\u00fctung von Arbeitsunf\u00e4llen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und f\u00fcr eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren f\u00fcr Leben und Gesundheit nachgehen.
\n(2) Bei der Verh\u00fctung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren arbeiten die Unfallversicherungstr\u00e4ger mit den Krankenkassen zusammen.
\n(3) Die Unfallversicherungstr\u00e4ger nehmen an der Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie gem\u00e4\u00df den Bestimmungen des F\u00fcnften Abschnitts des Arbeitsschutzgesetzes und der nationalen Pr\u00e4ventionsstrategie nach \u00a7\u00a7 20d bis 20f des F\u00fcnften Buches teil.
\n(4) Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. unterst\u00fctzt die Unfallversicherungstr\u00e4ger bei der Erf\u00fcllung ihrer Pr\u00e4ventionsaufgaben nach Absatz 1. Sie nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:<\/p>\n