{"id":755,"date":"2020-03-13T22:24:01","date_gmt":"2020-03-13T20:24:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/?p=755"},"modified":"2020-03-13T23:02:09","modified_gmt":"2020-03-13T21:02:09","slug":"corona","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/2020\/03\/13\/corona\/","title":{"rendered":"Corona"},"content":{"rendered":"<p>Bereits Anfang M\u00e4rz haben Berufsgenossenschaften es f\u00fcr erforderlich erachtet, Versicherte, die von einer schweren Berufskrankheit betroffen sind, besonders zu sch\u00fctzen.<\/p>\n<p>So wurde im Rahmen der Schwerverletztenbetreuung beispielsweise von Hausbesuchen zwecks Feststellung des Pflegebedarfs zum Schutze der Erkrankten nach Auskunft eines Mitarbeiters einer Berufsgenossenschaft abgesehen.<\/p>\n<p>Man kann im Lichte der aktuellen Entwicklungen nur allen von einer ernsten Berufskrankheit oder einem schweren Arbeitsunfall betroffenen Versicherten raten, besondere Vorsicht walten zu lassen.<\/p>\n<p>Stand heute ist noch nicht klar, wie die Sozialgerichtsbarkeit etwa mit anstehenden Terminen umgehen wird.<\/p>\n<p>Ernsthaft erkrankten Rechtssuchenden wird man wohl nicht zumuten d\u00fcrfen, vor Gericht pers\u00f6nlich erscheinen zu m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Aber auch andere Rechtssuchende sollten nicht ohne Not einem Ansteckungsrisiko ausgesetzt werden.<\/p>\n<p>Es ist g\u00e4ngige Praxis der Sozialgerichtsbarkeit, Kl\u00e4ger und Kl\u00e4gerinnen pers\u00f6nlich zu laden, unter Androhung eines empfindlichen Ordnungsgeldes im Falle des Nichterscheinens.<\/p>\n<p>Von dieser Praxis sollte umgehend abgewichen werden.<\/p>\n<p>Wenn wir die Zahlen richtig verstehen, verdoppeln sich die Ansteckungen nach zur\u00fcckhaltender Sch\u00e4tzung binnen 6-7 Tagen.<\/p>\n<p>Angesichts der Inkubationszeit von bis zu zwei Wochen offenbar d\u00fcrften wir also die Fallzahlen mit einem Blick in die Vergangenheit von etlichen Tagen beobachten, von der Dunkelziffer ganz zu schweigen.<\/p>\n<p>Es muss das Gebot der Stunde sein, mit gro\u00dfer Schnelligkeit zu reagieren und die M\u00f6glichkeiten der modernen Kommunikation zu nutzen und auszuweiten, um diesem ernsten Problem unverz\u00fcglich zu begegnen.<\/p>\n<p>So gibt es die M\u00f6glichkeit, im Verfahren vor dem Sozialgericht \u00fcber \u00a7 124 Absatz 2 Sozialgerichtsgesetz eine Entscheidung nach Lage der Akten ergehen zu lassen.<\/p>\n<p>Es sollte die M\u00f6glichkeit einger\u00e4umt werden, Termine im Wege von Telefonkonferenzen einzurichten, wenn eine Anh\u00f6rung der Betroffenen geboten ist, im Sinne von nicht\u00f6ffentlichen Er\u00f6rterungsterminen.<\/p>\n<p>Bei der Bearbeitung der F\u00e4lle durch Berufsgenossenschaften und Gerichte m\u00fcssen auch dringend Schwerpunkte gesetzt werden.<\/p>\n<p>Denn es sind erhebliche krankheitsbedingten Ausf\u00e4lle zu erwarten.<\/p>\n<p>So erscheint es sachwidrig, nicht zuletzt in Ansehung der Dauer von mehreren Jahren, die gerichtliche Verfahren vor dem Sozialgericht ohnehin in Anspruch nehmen, vordringlich alte oder nach Ansicht des erkennenden Gerichts eher aussichtslose Verfahren abzuarbeiten.<\/p>\n<p>Vielmehr sollte das Augenmerk auf schwere F\u00e4lle gelenkt werden, die Not leiden und keinen Aufschub dulden.<\/p>\n<p>Das k\u00f6nnen Mesotheliome nach Asbesteinwirkung, Lungenkrebs nach Asbesteinwirkung, Asbestosen, Silikosen, Bergarbeiteremphyseme, Blasenkrebsleiden insbesondere sein.<\/p>\n<p>Gerade die beruflich erworbenen Atemwegserkrankungen und berufsbedingten Krebserkrankungen machen uns angesichts der Pandemie, die immer rasanter um sich greift, und die besonders f\u00fcr Versicherte mit einer Erkrankung der Atemwege oder sonst ernsthaften beruflich erworbenen Erkrankungen gef\u00e4hrlich werden d\u00fcrfte, gro\u00dfe Sorgen.<\/p>\n<p>Mit Sorge sehen wir auch die un\u00fcbersehbare Gef\u00e4hrdung all derjenigen Arbeitnehmer, die als Pflegepersonal, \u00c4rzte oder sonst unverzichtbare Arbeitnehmer in einer solchen Krise von der Ansteckungsgefahr betroffen sind.<\/p>\n<p>All diese Arbeitnehmer d\u00fcrften unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung stehen.<\/p>\n<p>Auch die Gesetzliche Unfallversicherung ist also auf den Plan gerufen, mit allen geeigneten Mitteln an bekannterma\u00dfen hoch kompetenter Stelle \u00fcberf\u00e4llige sofortige Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen, beispielsweise im Sinne einer Unterst\u00fctzung der Unternehmen bei der Einrichtung von Heimarbeitspl\u00e4tzen oder \u00e4hnlichem, zu ergreifen.<\/p>\n<p>Gerade die Gesetzliche Unfallversicherung ist in der Lage und vor allem auch unverz\u00fcglich gefordert, die aktuelle Gefahrensituation einzusch\u00e4tzen und unkonventionell und vor allem schnell mit Rat, Mitteln und Pr\u00e4ventionsma\u00dfnahmen zum Schutze der besonders gef\u00e4hrdeten Arbeitnehmerschaft aktiv zu werden.<\/p>\n<p>Hier sind alle kompetenten Stellen gefragt, einen Schulterschluss zum Schutze der arbeitenden Bev\u00f6lkerung, der Versicherten der Gesetzlichen Unfallversicherung, so schnell als m\u00f6glich zu \u00fcben.<\/p>\n<p>Beispielsweise beklagen nach hiesiger Kenntnis zahlreiche Kureinrichtungen das Ausbleiben von Patienten, aufgrund der in der Vergangenheit immer weiter zur\u00fcck gegangenen Kurmassnahmen aller Sozialversicherungstr\u00e4ger, wie etwa der Gesetzlichen Unfallversicherung, Kranken- und Rentenversicherung.<\/p>\n<p>Vielleicht kann \u00fcber diese Einrichtungen wenigstens ein Teil der Erkrankungswelle abgefedert werden.<\/p>\n<p>Welche Anordnungen trifft die Berufsgenossenschaft f\u00fcr Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege in ihrem Zust\u00e4ndigkeitsbereich, um den Anstieg von Schadensf\u00e4llen zu verlangsamen?<\/p>\n<p>Wie werden Betriebe, Arbeitgeber und Arbeitnehmer mit allen geeigneten Mitteln von den Berufsgenossenschaften unterst\u00fctzt?<\/p>\n<p>Hinweise f\u00fcr Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (insbesondere auch f\u00fcr solche in Apotheken) im<br \/>Gesundheitsdienst gibt die BGW unter folgendem Link:<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.bgw-online.de\/DE\/Home\/Branchen\/News\/Coronavirus_node.html;jsessionid=806AEDB001BDE3A93344AE32D79BEFF9\">https:\/\/www.bgw-online.de\/DE\/Home\/Branchen\/News\/Coronavirus_node.html;jsessionid=806AEDB001BDE3A93344AE32D79BEFF9<\/a><\/p>\n<p>Die BG Bau ist hier besonders f\u00fcr das Angebot unb\u00fcrokratischer Hilfe hervorzuheben.<\/p>\n<p>\u201cDie Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) erleichtert die Stundung von Beitr\u00e4gen f\u00fcr beitragspflichtige Unternehmen, die durch das Coronavirus au\u00dfergew\u00f6hnlich belastet sind. <br \/>&#8230;<br \/>Die zust\u00e4ndige Beitragsbearbeitung der BG BAU wurde daher umgehend angewiesen, den entsprechenden Antr\u00e4gen einfach und unb\u00fcrokratisch nachzukommen.\u201d<\/p>\n\n\n<p><a href=\"https:\/\/www.bgbau.de\/themen\/sicherheit-und-gesundheit\/coronavirus\/\">https:\/\/www.bgbau.de\/themen\/sicherheit-und-gesundheit\/coronavirus\/<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Auch die VBG stellt Informationen zur Verf\u00fcgung:<br><a href=\"https:\/\/www.vbg.de\/SharedDocs\/Medien-Center\/DE\/Faltblatt\/Themen\/Arbeitsschutz_organisieren\/Informationen_Coronavirus.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=7\">https:\/\/www.vbg.de\/SharedDocs\/Medien-Center\/DE\/Faltblatt\/Themen\/Arbeitsschutz_organisieren\/Informationen_Coronavirus.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=7<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>BGHM<br><a href=\"https:\/\/www.bghm.de\/bghm\/presseservice\/pressemeldungen\/detailseite\/wichtige-informationen-zum-coronavirus\/\">https:\/\/www.bghm.de\/bghm\/presseservice\/pressemeldungen\/detailseite\/wichtige-informationen-zum-coronavirus\/<\/a><br>BGRCI<br><a href=\"https:\/\/www.bgrci.de\/presse-medien\/aktuelle-meldungen\/informationen-zu-dem-neuen-coronavirus-sars-cov-2\/\">https:\/\/www.bgrci.de\/presse-medien\/aktuelle-meldungen\/informationen-zu-dem-neuen-coronavirus-sars-cov-2\/<\/a><br>BGN<br><a href=\"https:\/\/www.bgn.de\/das-coronavirus-fragen-und-antworten\/\">https:\/\/www.bgn.de\/das-coronavirus-fragen-und-antworten\/<\/a><\/p>\n\n\n\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fcssen<\/p>\n\n\n\n<p>gez. &nbsp;Battenstein<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bereits Anfang M\u00e4rz haben Berufsgenossenschaften es f\u00fcr erforderlich erachtet, Versicherte, die von einer schweren Berufskrankheit betroffen sind, besonders zu sch\u00fctzen. 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