Metastasierendes prim\u00e4res Bronchialkarzinom als Schwielenkrebs im Sinne der Berufskrankheit Nr. 4101 Silikose<\/p>\n
Bei dem Streitfall eines Zahntechnikers stellte sich die Frage, ob nicht der Bronchialkrebs, der auftrat, einen sog. Schwielenkrebs darstellte im Sinne der Berufskrankheit Nr. 4101.<\/p>\n
Dabei ging es der Kl\u00e4gerseite noch darum, dass nicht nur ein radiologisch sichtbarer Krebs ein Schwielenkrebs sein kann, sondern auch ein elektronenmikroskopisch zu beweisender Berufskrankheitsfall vorliegen kann. <\/p>\n
Dazu bedurfte es diesseitiger Auffassung nach weiterer Ermittlungen. <\/p>\n
Wiedergegeben werden soll an dieser Stelle, was der Sozialrichter zu diesem Fall zu sagen hatte:<\/p>\n
\u201edie Beklagte, gemeint ist die Berufsgenossenschaft ausf\u00fchrlich und verst\u00e4ndlich dargelegt hat, dass es hinsichtlich der BK 4101 eines anerkennungsf\u00e4higen Erkrankungsbildes einer Silikose fehlt. Wenn die Bevollm\u00e4chtigten der Kl\u00e4gerin diese Ausf\u00fchrungen lediglich perzipieren, hingegen nicht apperzipieren, kann das Gericht ihnen auch nicht weiterhelfen.\u201c<\/p>\n
Den Ausf\u00fchrungen der Berufsgenossenschaft sei jedenfalls nichts hinzuzusetzen, meinte das Sozialgericht.<\/p>\n
Hinweise auf ein sog. Schwielenkarzinom oder auch narbenassoziiertes Karzinom seien nicht zielf\u00fchrend, da radiologisch keine Schwielenbildung festgestellt wurde.<\/p>\n
Den Hinweis, dass Quarzstaub kanzerogen ist, also krebserregend, mochte der Richter am Sozialgericht nicht verstehen.<\/p>\n
Dabei scheitert die Entsch\u00e4digung der Silikosen und der Schwielenkrebsf\u00e4lle insbesondere an der \u00dcberforderung des Beweisgrades.<\/p>\n
Es m\u00fcsste die Gewissheit vorliegen, dass eine Silikose vorliegt.<\/p>\n
Dagegen steht die Gesetzeslage.<\/p>\n
Nach \u00a7 202 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit \u00a7 287 I ZPO analog beurteilt sich die Frage, ob ein Schaden entstanden ist und wie hoch sich der Schaden bel\u00e4uft nach der freien \u00dcberzeugungsbildung.<\/p>\n
Eine freie \u00dcberzeugungsbildung findet sich im Urteil des Sozialgerichts Detmold
\n\u2013 S 14 U 225\/19 nicht.<\/p>\n
Statt dessen hei\u00dft es w\u00f6rtlich:<\/p>\n
\u201eDabei m\u00fcssen die versicherte T\u00e4tigkeit, die Verrichtung, die Einwirkung und die Krankheit im Sinne des Vollbeweises also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegen.\u201c<\/p>\n
Es fragt sich nun ernstlich, inwiefern die freie \u00dcberzeugungsbildung f\u00fcr den Schadenseintritt verweigert wird, obwohl das Gesetz \u00a7 202 SGG in Verbindung mit \u00a7 287 I ZPO analog eine freie \u00dcberzeugungsbildung postuliert.<\/p>\n
Die Problematik wie aufgezeit betrifft insbesondere die Bergleute.<\/p>\n
Deren Sch\u00e4den werden nicht angemessen entsch\u00e4digt, wenn eine Rechtsanwendung im Sinne des Vollbeweises bzw. des Strengbeweises stattfindet.<\/p>\n
Rolf Battenstein
\nRechtsanwalt
\nFachanwalt f\u00fcr Sozialrecht<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Metastasierendes prim\u00e4res Bronchialkarzinom als Schwielenkrebs im Sinne der Berufskrankheit Nr. 4101 Silikose","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,121],"tags":[75,424,1003,1005,435,1004,38],"class_list":["post-746","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","category-berufskrankheiten-rechtsprechung-zur-berufskrankheit","tag-berufskrankheit","tag-berufskrankheitsfall","tag-bronchialkarzinom","tag-metastasierend","tag-nr-4101","tag-schwielenkrebs","tag-silikose","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/746","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=746"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/746\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":749,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/746\/revisions\/749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=746"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=746"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=746"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}