{"id":135,"date":"2010-03-10T09:12:59","date_gmt":"2010-03-10T07:12:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.battenstein.com\/blog\/?p=135"},"modified":"2010-03-10T09:12:59","modified_gmt":"2010-03-10T07:12:59","slug":"handelt-es-sich-um-einen-arbeitsunfall","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/2010\/03\/10\/handelt-es-sich-um-einen-arbeitsunfall\/","title":{"rendered":"Handelt es sich um einen Arbeitsunfall"},"content":{"rendered":"<p>Handelt es sich um einen Arbeitsunfall, wenn der Verletzte im Unfallfragebogen der Berufsgenossenschaft angibt:<\/p>\n<p>\u201eIch kniete vor einem Sofa und wollte es auf einen Rollwagen heben; dabei kam es im rechten Knie zu einem Knacken und einem starken Schmerz.\u201c<\/p>\n<p>In der Folgezeit kam es \u00fcberdies zu einem Ergu\u00df und es wurde ein Meniskusri\u00df festgestellt.<\/p>\n<p>Die Berufsgenossenschaft verneint jeglichen Arbeitsunfall und wendet prompt den Einwand der Gelegenheitsursache ein, obwohl es sich dabei nicht um einen Rechtsbegriff handelt und in keiner Weise zu beweisen ist, da\u00df der Verletzte zum gleichen Zeitpunkt auch ohne den Unfallhergang die Knieverletzung erlitten h\u00e4tte.<\/p>\n<p>In Wahrheit handelt es sich bei dem strapazierten Begriff der Gelegenheitsursache um eine unzul\u00e4ssige, weil hypothetisch reserveurs\u00e4chliche Einwendung, die im Schadenersatzrecht nichts zu suchen hat.<\/p>\n<p>Zu dieser Klarstellung verstehen sich allerdings die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit nicht.<\/p>\n<p>Sie finden also in den Entscheidungsgr\u00fcnden eines Urteils zum Thema eines Arbeitsunfalls nicht, auch wenn sie diesbez\u00fcglich vortragen, ein Wort zum Charakter der Gelegenheitsursache, n\u00e4mlich zu dem hypothetisch reserveurs\u00e4chlichen Charakter.<\/p>\n<p>Dann w\u00fcrde das Urteil nicht mehr passen.<\/p>\n<p>Dann w\u00fcrde auch nicht erkennbar, da\u00df die Berufsgenossenschaft in Beweisnot ist, weil es sich hier unzweifelhaft um einen Arbeitsunfall handelt.<\/p>\n<p>War der Verletzte vorgesch\u00e4digt, drittgradiger Knorpelschaden war eine der Diagnosen, konnte um so eher der Meniskus rei\u00dfen mit der Folge der Ergu\u00dfbildung.<\/p>\n<p>Statt einer Anwendung der Kausalit\u00e4tsnorm in dem Sinne, da\u00df wesentliche Miturs\u00e4chlichkeit vollkommen ausreichend ist und selbst eine verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig niedriger zu wertende Bedingung beruflicher Art sehr wohl wesentlich sein kann, BSG in NJW 1964, 2222, statt also die Kausalit\u00e4tsnorm wie bezeichnet anzuwenden, versucht man es berufsgenossenschaftlich und sozialgerichtlich mit dem Einwand von Beweisregeln, welche allesamt die Kausalit\u00e4tsnorm wie bezeichnet verletzen, n\u00e4mlich mit der Frage, welcher Unfallhergang erforderlich ist, um einen gesunden Meniskus zu sch\u00e4digen.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich hatte der Verungl\u00fcckte zuvor bereits kniebelastend gearbeitet, und zwar offenbar dauerhaft, weshalb \u00fcberdies anzuraten ist, die Berufskrankheit Nr. 2102 in einem solchen Fall anzumelden und die Berufskrankheit der Gonarthrose bescheiden zu lassen, und zwar von der Berufsgenossenschaft, welche das Vorliegen der Berufskrankheiten von Amts wegen nicht pr\u00fcft in einem solchen Fall, wie die Praxis lehrt.<\/p>\n<p>Rechtsanwalt<br \/>\nFachanwalt f\u00fcr Sozialrecht<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Handelt es sich um einen Arbeitsunfall, wenn der Verletzte im Unfallfragebogen der Berufsgenossenschaft 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