Lebenszeitverk\u00fcrzung um ein Jahr;
\nhier:\u00a0\u00a0 Fall des J\u00e4gers, der wie ein versicherter Landwirt bei der Schlachtung eines Schweines
\nt\u00e4tig wird und auf der Schlachtst\u00e4tte einen Sekundenherztod erleidet<\/p>\n
Berufsgenossenschaftlich wurde seinerzeit der Witwe entschiedener Widerstand entgegengebracht, etwa diesen Fall als Arbeitsunfall anzuerkennen und zu entsch\u00e4digen.<\/p>\n
Eine wesentliche Miturs\u00e4chlichkeit wurde in der verrichteten Arbeit nicht gesehen berufsgenossenschaftlich, also beim Setzen des Bolzenschutzes und dessen Mi\u00dfgl\u00fccken, so da\u00df das Schwein sich heftig wehrte.<\/p>\n
Mit letzter Not konnte der J\u00e4ger das Schwein noch erstechen, bevor ihn selbst das Schicksal ereilte.<\/p>\n
Gerichtlich befand man \u00fcberraschend in der II. Instanz, d.h. in der Berufungsverhandlung, und zwar nach Lekt\u00fcre eines Kurzkommentars w\u00e4hrend der Verhandlung durch einen der beisitzenden Berufsrichter, da\u00df in jedem Fall eine Lebenszeitverk\u00fcrzung um ein Jahr festgestellt werden m\u00fc\u00dfte, um den Versicherungsschutz zu gew\u00e4hren.<\/p>\n
Demgegen\u00fcber handelt es sich bei der Erw\u00e4gung einer Lebenszeitverk\u00fcrzung um ein Jahr um eine Hilfs\u00fcberlegung, die dann anzustellen ist, wenn anderweitig nicht eine wesentliche Miturs\u00e4chlichkeit der beruflichen Bedingung feststellbar ist.<\/p>\n
Obwohl das Landessozialgericht die Revision nicht zulie\u00df, ging der Fall nach Nichtzulassungsbeschwerde in die Revision, wo das Bundessozialgericht klarstellte, da\u00df bei den Todesf\u00e4llen nicht in jedem Fall eine Lebenszeitverk\u00fcrzung um ein Jahr gefordert werden d\u00fcrfe, sondern, da\u00df es sich dabei um eine Hilfs\u00fcberlegung handelt.<\/p>\n
Die Sache wurde an das Landessozialgericht NRW zur\u00fcckverwiesen und endete in einer m\u00fcndlichen Verhandlung, bei welcher ein Terminsachverst\u00e4ndiger, ein Kardiologe, geladen war.<\/p>\n
Nach langwierigem hin und her gestand der Kardiologe schlie\u00dflich ein, da\u00df bei dem mi\u00dfgl\u00fcckten Vorgang der Schweineschlachtung der elektrische Betriebshaushalt des Versicherten zusammengebrochen sei, weshalb der eingetretene Tod als Arbeitsunfallfolge angesehen wurde und zur Entsch\u00e4digung der Witwe f\u00fchrte.<\/p>\n
Das ungl\u00fcckliche Hilfsinstrument einer \u00dcberlegung, ob die Lebenszeit um ein Jahr verk\u00fcrzt worden ist, f\u00fchrt nicht nur in diesem Fall zum Mi\u00dfverst\u00e4ndnis sondern auch in vielen anderen F\u00e4llen, so da\u00df dann im Ergebnis eine Entsch\u00e4digung daran scheitert, weil die Lebenszeitverk\u00fcrzung um ein Jahr nicht feststellbar ist.<\/p>\n
Also gr\u00f6\u00dfte Vorsicht bei diesem Einwand, da\u00df die Lebzeiten des Versicherten nicht um ein Jahr verk\u00fcrzt worden w\u00e4ren.<\/p>\n
Anmerkung:<\/p>\n
Die urspr\u00fcngliche Berufungsverhandlung beim Landessozialgericht verlief in au\u00dferordentlich feindseliger Atmosph\u00e4re gegen\u00fcber der rechtsuchenden Partei, was im Berufungsverfahren keineswegs hinnehmbar ist, gleichwohl aber hin und wieder passiert.<\/p>\n
Die Mandantschaft mu\u00df sich eben nicht nur der Berufsgenossenschaft erwehren, sondern ggf. auch der Sozialgerichtsbarkeit.<\/p>\n
Rechtsanwalt
\nFachanwalt f\u00fcr Sozialrecht<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Fall des J\u00e4gers, der wie ein versicherter Landwirt bei der Schlachtung eines Schweines t\u00e4tig wird und auf der Schlachtst\u00e4tte einen Sekundenherztod erleidet","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[25,150,47,148,83,152,153,149,151,93],"class_list":["post-125","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-arbeitsunfall","tag-berufungsverhandlung","tag-landessozialgericht","tag-landwirt","tag-lebenszeitverkurzung","tag-mitursachlichkeit","tag-nichtzulassungsbeschwerde","tag-sekundenherztod","tag-versicherungsschutz","tag-witwe","entry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=125"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":127,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125\/revisions\/127"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=125"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=125"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.battenstein.com\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=125"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}